Zwei Stellvertreterinnen für OB Feller: Schwarz-Grün-ödp für Schwandorf

Schwandorf. In Schwandorf hat sich am Mittwochabend der neue Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Dabei wurden sowohl die neu gewählten Stadträte vereidigt als auch die Stellvertreterinnen von Oberbürgermeister Andreas Feller gewählt.


Als zweite Bürgermeisterin von Schwandorf fungiert künftig, wie erwartet, die bisherige dritte Bürgermeisterin Martina Englhardt-Kopf. Sie setzte sich im Wahlgang gegen Mitbewerber Kurt Mieschala (UW) durch, der bereits bei der Stichwahl zum Oberbürgermeister am 29. März leer ausgegangen war. Auch am Mittwochabend war das Ergebnis eindeutig: von insgesamt 31 Stimmen (30 Stadträte plus OB) gab es 28 gültige, davon entfielen 24 auf Englhardt-Kopf und 4 auf Mieschala.


OB Feller bei der Vereidigung der neu gewählten Stadträte.


Bei der Besetzung des dritten Bürgermeisterpostens hatte es im Vorfeld Verwerfungen zwischen der CSU als stärkster Fraktion und der SPD als zweitstärkster gegeben. Hatte man sich kurz nach der Kommunalwahl noch auf eine Kooperation geeinigt, so wurde diese wieder verworfen. Grund sei unter anderem laut CSU-Fraktionssprecher Andreas Wopperer, dass der Partner SPD bessere Kommunikation angekündigt hatte. „Das hat sich im Nachhinein genau zum Gegenteil gekehrt", sagte Wopperer. So kam es, dass die SPD zwar die ehemalige OB-Kandidatin Karin Frankerl vorschlug, die CSU sich aber zu einer Kooperation mit den Grünen und der ödp entschloss. Die letzten beiden verkündeten, als Fraktion zusammenarbeiten zu wollen. Bei ebenfalls 28 gültigen Stimmen entfielen daher als dritte Bürgermeisterin 20 auf die langjährige Stadträtin Marion Juniec-Möller (Grüne) gegenüber 8 Stimmen für Karin Frankerl.


In der weiteren Sitzung äußerten sowohl SPD-Fraktionssprecher Franz Schindler als auch UW-Sprecher Kurt Mieschala ihren Unmut über die Besetzung der Verbandsräte beim Zweckverband Interkommunales Gewerbegebiet A93, dem Zweckverband Sparkasse im Landkreis Schwandorf sowie bei den Zweckverbänden Verbandskläranlage Schwandorf-Wackersdorf, Wasserversorgung der Pretzabrucker Gruppe und der Vils-Naab-Gruppe. Schindler und Mieschala monierten, dass ihre jeweilige Partei/Gruppe dort nicht vertreten seien. CSU-Sprecher Wopperer verwies darauf, dass der Stadtrat, anders als bei den städtischen Ausschüssen vorgeschrieben, die Besetzung der Verbandsräte frei vorschlagen und beschließen könne. Die beschlossenen Besetzungen in den Zweckverbänden wiesen allesamt eine Mehrheit auf, die über den 16 Stimmen der CSU, der Grünen und des Oberbürgermeisters lagen. Des Weiteren, so Wopperer, habe die SPD in der Vergangenheit bei der Besetzung der Zweckverbände die exakt gleiche Vorgehensweise stets gebilligt und mitgetragen.

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