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Landratetagung-Oberpfalz v.li.: Landrat Thomas Ebeling (Schwandorf), Landrat Roland Grillmeier (Tirschenreuth), Dr. Johann Keller (Bayerischer Landkreistag), Landrätin Tanja Schweiger (Regensburg), Landrat Franz Löffler (Cham), Landrat Richard Reisinger (Amberg-Sulzbach), Dr. Winfried Brechmann (Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege), Landrat Willibald Gailler (Neumarkt), Regierungspräsident Axel Bartelt. Bild: Christine Hollederer

Oberpfälzer Landräte berieten sich über Corona

3 Minuten Lesezeit (607 Worte)
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Waldeck/Oberpfalz. Die Corona-Pandemie hat einmal mehr die Tagung der Oberpfälzer Landräte beherrscht. Diese trafen sich unter Vorsitz ihres Sprechers, des Amberg-Sulzbacher Landrats Richard Reisinger, in Waldeck (Stadt Kemnath) im Landkreis Tirschenreuth und tauschten sich dort mit Dr. Winfried Brechmann, Amtschef im Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege und zugleich Leiter der Taskforce Corona-Pandemie, über die aktuellen Entwicklungen aus.

Regierungspräsident Axel Bartelt stellte mit Blick auf die Nachbarländer wie beispielsweise Tschechien eine „sehr dynamische Entwicklung um den Regierungsbezirk herum" fest. Der Regierungspräsident blickte hier auch auf die aktuellen Zahlen im Landkreis Neustadt/Waldnaab, bei dem der Frühwarnwert von 35 zu Wochenbeginn leicht überschritten worden war. Mit Blick auf den Gast aus München lobte Bartelt das „sehr gute Krisenmanagement" des Gesundheitsministeriums, dankte aber gleichzeitig auch allen Landräten in der Oberpfalz für ihr umsichtiges und zielgerichtetes Handeln während der ersten Hochphase.


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Für Bayern bescheinigte Dr. Winfried Brechmann eine aktuell „nicht unerfreuliche Lage". Kein Landkreis und keine kreisfreie Stadt sei derzeit über dem entscheidenden Inzidenzwert von 50. Der Leiter der Taskforce Corona-Pandemie bescheinigte, dass das Thema Corona von Seiten der Staatsregierung weiterhin ernst genommen wird und bat die Landräte darum, dies ebenfalls beizubehalten. Die Inzidenzwerte von 35 und 50 seien hierbei wichtige Warnhinweise, so Dr. Brechmann. Laut Taskforce-Chef bewegt man sich in Bayern derzeit auf einem „Plateau" mit täglich etwas mehr als 300 Neuansteckungen. Als Hauptansteckungsquelle sieht der Amtsleiter des bayerischen Gesundheitsministeriums vor allem private Feiern wie Geburtstage oder Hochzeiten.

Zur Vorsicht rieten auch der Sprecher der Oberpfälzer Landräte Richard Reisinger und sein Chamer Kollege Franz Löffler. In dessen Augen fühle sich die Bevölkerung „zu schnell zu sicher". Löffler treibt zudem das Infektionsgeschehen im Nachbarland Tschechien um. Dies bereite ihm große Sorge, so der Chamer Landkreischef. Deshalb regte er in der Runde Überlegungen für verpflichtende Tests für Pendler an.



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Der Tirschenreuther Landrat Roland Grillmeier berichtete in diesem Zusammenhang von der erfolgreichen Umsetzung mobiler Testzentren, die Pendlern aus Tschechien ermöglichen, sich kostenlos und freiwillig auf Covid-19 testen zu lassen, bemängelte in seinen Ausführungen aber auch den Austausch mit den tschechischen Gesundheitsbehörden.

Der Amberg-Sulzbacher Landrat Richard Reisinger sprach im Anschluss daran die personelle Situation bei den Oberpfälzer Gesundheitsämtern an. Diese seien „auf Kante genäht", so Reisinger. Um die Mitarbeiter dort zu entlasten, könnte er sich vorstellen, Teilbereiche wie beispielsweise die Schuleingangsuntersuchung auszulagern. Dr. Winfried Brechmann berichtete, dass zusätzliche Ärzte eingestellt wurden, pflichtete Reisinger aber bei, dass die Situation „aktuell so nicht weiterlaufen könne".

Zudem erinnerten Landrat Richard Reisinger und Dr. Johann Keller, Geschäftsführer des Bayerischen Landkreistags, an ein Schreiben vom Bayerischen Landkreistag mit der Forderung nach der Kostenübernahme für die lokalen Testzentren durch den Freistaat Bayern. Diesbezüglich ist laut Dr. Brechmann alles in die Wege geleitet. Ein entsprechendes Schreiben des Ministeriums würde noch diese Woche verschickt.

Bezüglich der Durchführung von Weihnachts- und Jahrmärkten verwies Dr. Winfried Brechmann auf die aktuelle Infektionsschutzmaßnahmeverordnung, die für kleine Märkte Regelungen enthält. Ziel sei, Weihnachtsmärkte nicht generell zu kappen, so der Leiter der Taskforce Corona-Pandemie. Wichtig hierfür sei es unter anderem, „Zuschauerströme richtig zu leiten".

Dr. Johann Keller gab den Landräten abschließend noch einen Einblick in die aktuellen Themen des Bayerischen Landkreistags. Demnach fordert der Kommunale Spitzenverband unter anderem, dass die Gewerbesteuerausfälle über das Jahr 2020 hinaus ausgeglichen werden müssen. Entsprechende Gespräche aller Kommunalen Spitzenverbände mit Finanzminister Albert Füracker und Innenminister Joachim Herrmann finden laut Dr. Keller Ende Oktober in München statt.

Ein weiteres Themen waren die Verstärkerbusse, die im Schülerverkehr den Infektionsschutz dort gewährleisten sollen, wo Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Hier berichtete der Geschäftsführer des Bayerischen Landkreistags von Gesprächen mit Verkehrsministerin Kerstin Schreyer. Demnach hat die Bayerische Staatsregierung beschlossen, 100 Prozent der Kosten für Verstärkerfahrten im Schülerverkehr zu übernehmen. Dafür stellt der Freistaat 15 Millionen Euro bereit.

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